Fragen und Antwort zur Urwahl

 

 

Wer bestimmt was mit der Urwahl?
Bei der Urwahl können alle Mitglieder der FDP Bayern darüber abstimmen, wer Spitzenkandidat/in für die FDP zur Bayerischen Landtagswahl 2018 werden soll. Spitzenkandidat/in wird, wer bei der Urwahl mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen in einem ersten Wahlgang erhält oder falls nötig im zweiten Wahlgang (Stichwahl) mit einfacher Mehrheit gewählt und am 24.03.2018 vom Landesparteitag bestätigt wird. Stichtag für die Stimmberechtigung ist der 1. Februar 2018. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der FDP Bayern, deren Aufnahmeantrag durch den jeweiligen Kreisvorstand beschlossen und der Landesgeschäftsstelle fristgerecht mitgeteilt wurde.

 

Bewerbungsmodalitäten

Wer kann sich als Spitzenkandidat/in bewerben?
Bewerbungen sind möglich für jedes Mitglied der FDP Bayern, das nach Landeswahlgesetz das passive Wahlrecht besitzt

• und als Stimmkreisbewerber/in für die FDP Bayern für die Landtagswahl 2018 aufgestellt ist,

ODER

• mindestens 50 Unterstützungsunterschriften von bayerischen Parteimitgliedern erhält.

Bewerbungen von Personen, die nicht Mitglied der FDP Bayern sind, sind nicht möglich.

Wie und bis wann kann man sich als Spitzenkandidat/in bewerben?
Interessierte Kandidat/innen haben bis zum Ablauf des 31. Januar 2018 Zeit, ihre Bewerbung

• per E-Mail an urwahl@fdp-bayern.de zu senden,

ODER

• postalisch bei der FDP Landesgeschäftsstelle, Goethestraße 17, 80336 München, einzureichen.

Wie sieht die Bewerbung aus?
Für die Bewerbung werden folgende Angaben benötigt:
• Farbfoto
• Alter
• Beruf
• Kontaktdaten (Telefon, E-Mail, Homepage)
• Angabe des Stimmkreises, für das die Person aufgestellt ist
ODER
• Formblatt und 50 Unterstützungserklärungen (https://fdp-bayern.de/urwahl/kandidaten/)
Zudem können Sie optional Ihre Bewerbung zusätzlich als
• einseitige DIN-A4-Seite im PDF-Format
ODER
• als Bewerbungsvideo (.MOV, .MPEG4, .MP4, .AVI, .WMV) mit einer Maximaldauer von 2 Minuten
zur Veröffentlichung auf der Homepage an die FDP Bayern übermitteln.
Wie läuft die Diskussions- und Vorstellungsphase ab?
In allen sieben Bezirken gibt es im Februar ein Kandidatenforum. Alle Daten und die Anmeldemöglichkeit finden Sie hier: Anmeldung Bezirksforen

Der Ablauf der Kandidatenforen:

• Die Kandidat/innen stellen sich vor. Die Reihenfolge bestimmt das Los.

• Anschließend werden durch die Moderation Fragen gestellt.

• Danach können Teilnehmende der Kandidatenforen ihre Fragen an die Kandidat/innen richten.

Darüber hinaus werden alle Kandidaturen auch auf der Webseite dargestellt: Übersicht Kandidaturen 

 

Abstimmungsphase

Wer kann bei der Urwahl abstimmen?
Grundsätzlich können alle Mitglieder der FDP Bayern bei der Urwahl abstimmen. Stichtag für die Stimmberechtigung ist der 1. Februar 2018. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der FDP Bayern, deren Aufnahmeantrag durch den jeweiligen Kreisvorstand beschlossen und der Landesgeschäftsstelle fristgerecht mitgeteilt wurde.
Gibt es ein Quorum (Mindestbeteiligung)?
Nein.
Gibt es einen Stichtag, an dem stimmberechtigte Mitglieder festgelegt werden?
Stichtag für die Stimmberechtigung ist der 1. Februar 2018. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der FDP Bayern, deren Aufnahmeantrag durch den jeweiligen Kreisvorstand beschlossen und der Landesgeschäftsstelle fristgerecht mitgeteilt wurde.
Wie kann man an der Urwahl teilnehmen?
Ab dem 16. Februar findet der Versand der Wahlunterlagen per Post statt. Die Abstimmungsphase mit dem postalisch zugesendeten Code ist vom 22.02. 12:00 Uhr  bis 01.03.2018 12:00 Uhr möglich und auf https://fdp-bayern.de/urwahl entsprechend verlinkt.
Kann meine Stimmabgabe zugeordnet werden?
Zu keinem Zeitpunkt ist die Zuordnung der Stimme zur abstimmenden Person möglich. Die Stimmen werden anonymisiert gespeichert.
Kann ich nur am Computer abstimmen?
Grundsätzlich ist eine Abstimmung nur digital möglich, das Abstimmungssystem kann aber geräteunabhängig aufgerufen werden – auch auf mobilen Endgeräten wie Smartphones.
Ist die Abstimmung sicher?
Das Abstimmungssystem entspricht dem Common Criteria Schutzprofil für den Basissatz von Sicherheitsanforderungen an Online-Wahlprodukte des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-CCPP-0037-2008). Das System ist gegen unbemerkte Ausspäh-, Entschlüsselungs- und Manipulationsversuche von außen geschützt. Auch bei einem Systemausfall geht keine abgegebene Stimme verloren. Das ordnungsgemäße Zustandekommen des Abstimmungsergebnisses ist anonymisiert überprüfbar.
Bis wann kann man an der Urwahl teilnehmen?
Bis zum 01.03.2018 um 12:00 Uhr ist eine Stimmabgabe im ersten Wahlgang möglich. Kommt es zu einer Stichwahl, so endet dieser Abstimmungszeitraum am 12.03.2018 um 12:00 Uhr.
Wie viele Stimmen kann man abgeben?
Man kann eine Stimme abgeben. Eine mehrfache Stimmabgabe ist ausgeschlossen. Die Stimme kann entweder an eine/n der Kandidat/innen vergeben werden, oder es wird „Enthaltung“ oder „Nein“ ausgewählt.
Gibt es eine Stichwahl?
Falls kein/e Kandidat/in mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht hat, wird eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidat/innen durchgeführt. In diesem Fall wird der Abstimmungszeitraum vom 05.03. 12:00 Uhr bis 12.03.2018 12:00 Uhr gehen und das Ergebnis am 13.03.2018 verkündet. Der postalisch erhaltene Abstimmungscode ist auch für eine Stichwahl gültig und sollte daher gut und sicher aufbewahrt werden.
Können auch unter 18-Jährige abstimmen?
Ja, alle Mitglieder der FDP Bayern können an der Urwahl teilnehmen.
Können auch Personen ohne aktives Wahlrecht in Deutschland abstimmen?
Ja, alle Mitglieder der FDP Bayern können an der Urwahl teilnehmen.
Was müssen Personen beachten, die bis zum Ende der Abstimmung umziehen?
Adressänderungen sollten möglichst sofort der Landesgeschäftsstelle mitgeteilt werden. Der Versand der Wahlunterlagen findet ab dem 16. Februar statt. Der Abstimmungszeitraum ist vom 22.02. bis 01.03.2018. Der postalisch erhaltene Abstimmungscode ist auch für eine mögliche Stichwahl gültig und sollte daher gut und sicher aufbewahrt werden.
Was müssen Personen beachten, die zur Zeit im Ausland wohnen?
Der Abstimmungscode wird auch an eine Adresse im Ausland versendet, sofern diese bei der Landesgeschäftsstelle entsprechend als Adresse des Mitglieds hinterlegt ist. Adressänderungen sollten möglichst sofort der Landesgeschäftsstelle mitgeteilt werden. Der Versand der Wahlunterlagen findet ab dem 16. Februar statt. Der Abstimmungszeitraum ist vom 22.02. bis 01.03.2018. Der postalisch erhaltene Abstimmungscode ist auch für eine mögliche Stichwahl gültig und sollte daher gut und sicher aufbewahrt werden.
Meine Wahlunterlagen sind nicht angekommen. Was muss ich tun?
Ab dem 16. Februar findet der Versand der Wahlunterlagen per Post statt. Die Abstimmungsphase ist vom 22.02. 12:00 Uhr bis 01.03.2018 12:00 Uhr möglich.

Sollten der Verdacht bestehen, dass Wahlunterlagen unrechtmäßig nicht erhalten wurden, wenden Sie sich bitte umgehend an die Hotline unseres Dienstleisters: +49 30 9599 802 41

Falls Unterlagen nicht postalisch zustellbar sind, werden diese an unseren Dienstleister rückübermittelt und in Abstimmung mit der Landesgeschäftsstelle der Neuversand geprüft und, sofern möglich, initiiert.

 

Ergebnis

Wann liegt das Ergebnis vor?
Das Ergebnis wird am 02.03.2018 verkündet. Ggf. kommt es dann zu einer Stichwahl. Spitzenkandidat/in wird, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen in einem ersten Wahlgang erhält oder falls nötig, im zweiten Wahlgang (Stichwahl) mit einfacher Mehrheit gewählt und am 24.03.2018 vom Landesparteitag bestätigt wird.
Gibt es eine Stichwahl?
Falls kein/e Kandidat/in mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht hat, wird eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidat/innen durchgeführt. In diesem Fall wird der Abstimmungszeitraum vom 05.03. 12 Uhr bis 12.03.2018 12 Uhr gehen und das Ergebnis am 13.03.2018 verkündet. Der postalisch erhaltene Abstimmungscode ist auch für eine mögliche Stichwahl gültig und sollte daher gut und sicher aufbewahrt werden.
Gibt es ein Quorum (Mindestbeteiligung)?
Nein.
Ist die Urwahl bindend?
Der Mitgliederbefragung kommt politische, nicht aber rechtliche Wirkung zu. Spitzenkandidat/in wird, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen in einem ersten Wahlgang erhält oder falls nötig, im zweiten Wahlgang (Stichwahl) mit einfacher Mehrheit gewählt und am 24.03.2018 vom Landesparteitag bestätigt wird.

 

Organisation und Hilfe

Wer ist für die Durchführung der Urwahl zuständig?
Zuständig ist der Hauptgeschäftsführer der FDP Bayern, René Wendland.

Weitere Fragen zur Urwahl?

Für technische Fragen oder Problemen wenden Sie sich bitte an die Hotline unseres Dienstleisters: +49 30 9599 802 41

Bei inhaltlichen Fragen zur Urwahl bitte an die Landesgeschäftsstelle wenden:

Goethestraße 17
80336 München
Fon 089 – 126 009 – 0

mail@fdp-bayern.de

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