FDP gegen Fahrverbot für Diesel-PKWs

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat flächendeckende Diesel-Fahrverbote in der Münchner Innenstadt ins Spiel gebracht. Die FDP lehnt das ab. „Die Luftqualität in den Städten ist heute deutlich besser als vor 20, 30 oder 40 Jahren“, erklärte FDP-Generalsekretär Daniel Föst, „ein Fahrverbot für Diesel-PKW wäre völlig unverhältnismäßig.“

Nach den derzeit diskutierten Plänen würden rund die Hälfte der zugelassenen Diesel-Fahrzeuge aus der Innenstadt verbannt. „Das bedeutet für diese Fahrzeuge einen massiven Wertverlust – die Fahrzeugbesitzer werden quasi enteignet“, so Föst. „Dieser Angriff trifft ausgerechnet diejenigen Bürger, die sich nicht alle zwei Jahre ein neues Auto leisten können – und das von der SPD, die sich ja so gerne als ‚Partei des kleinn Mannes‘ geriert.“

München sollte lieber ihren stehenden Verkehr verflüssigen, forderte der FDP-Politiker – „das würde Umwelt und Gesundheit genauso nützen wie den Autofahrern.“ Außerdem sollte die Stadt in den ÖPNV investieren und Radlschnellwege bauen, um attraktive Alternativen zum PKW zu schaffen. „Mit dem Fahrverbot demonstriert OB Reiter nur seine Hilflosigkeit“, sagte Daniel Föst.


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